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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09.OVG   

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https://dejure.org/2010,2325
OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09.OVG (https://dejure.org/2010,2325)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.02.2010 - 1 C 10852/09.OVG (https://dejure.org/2010,2325)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - 1 C 10852/09.OVG (https://dejure.org/2010,2325)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 13a Abs 1 BauGB, § 13a Abs 2 BauGB, § 8 Abs 2 BauGB
    Beschleunigtes Verfahren für Bebauungsplan bei Außenbereichsinsel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung bzgl. der Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel im Innenbereich

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung bzgl. der Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel im Innenbereich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundsätzlich kein gebietsübergreifender Nachbarschutz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • heinemann-und-partner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beschleunigtes Verfahren auch für die Überplanung von "Außenbereichsinseln" (RA Axel Pottschmidt)

 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Daher müssen die Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vortragen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass sie durch die Festsetzungen des Bebauungsplanes in eigenen Rechten verletzt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998, BVerwGE 107, 215).

    Eine die Antragsbefugnis begründende "mögliche" Rechtsverletzung könnte aber auch dann angenommen werden, wenn die Antragsteller eine fehlerhafte Behandlung ihrer Belange in der Abwägung und damit eine Verletzung des drittschützenden Abwägungsgebots (§ 1 Abs. 7 BBauG) geltend machen könnten (BVerwG, Urteil vom 24. September 1998, a.a.O.) und die dazu vorgetragenen Tatsachen dies auch als möglich erscheinen ließen.

  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Das in § 1 Abs. 7 BauGB normierte Abwägungsgebot ist dann verletzt, wenn entweder eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen privaten Belange verkannt wird oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (st. Rspr. des BVerwG, vgl. Urteile vom 12. Dezember 1969, BVerwGE 34, 301 und vom 5. Juli 1974, BVerwGE 45, 315).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10725/09

    Bebauung neben Weinberg zulässig

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Er muss vielmehr daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris; OVG RP Urteil vom 20. Januar 2010 - 8 C 10725/09.OVG - juris).
     
  • BVerwG, 05.07.2007 - 4 BN 27.07

    Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel i.S. des § 132 …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Er muss vielmehr daneben auch von einem städtebaulichen Konzept der Gemeinde getragen und gerechtfertigt sein (BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 2007 - 4 BN 27.07 - juris; OVG RP Urteil vom 20. Januar 2010 - 8 C 10725/09.OVG - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2008 - 7 D 6/07

    Streit über die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Erweiterung des überplanten …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Erforderlich ist eine Bauleitplanung nämlich nicht nur dann, wenn hierfür ein durch spürbaren Nachfragedruck ausgelöstes unabweisbares Bedürfnis besteht, sondern auch dann, wenn die Kommune die planerischen Voraussetzungen schafft, die es ermöglichen, einer Bedarfslage gerecht zu werden, die sich erst in der Zukunft abzeichnet (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. Februar 2008 - 7 D 6/07.NW - juris m.w.N.).
  • BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Ein gebietsübergreifender Schutz des Nachbarn vor (behaupteten) gebietsfremden Nutzungen im lediglich angrenzenden Plangebiet besteht unabhängig von konkreten Beeinträchtigungen grundsätzlich nicht (BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007, NVwZ 2008, 427; BayVGH, Beschluss vom 1. Juli 2009 - 14 ZB 07.1727 - juris).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Erforderlich für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung im Sinne dieser Vorschrift ist ein Bebauungsplan nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dann, wenn seine Aufstellung nach der planerischen Konzeption der Gemeinde als erforderlich angesehen werden kann; welche städtebauliche Ziele die Gemeinde sich setzt, liegt in ihrem - grundsätzlich weiten - planerischen Ermessen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999, NVwZ 1999, 1338).
  • BVerwG, 22.08.2000 - 4 BN 38.00

    Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Eigentumsverletzung; Grundeigentum; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Die Antragsbefugnis eines Grundstückseigentümers wegen möglicher Eigentumsverletzung ist zwar regelmäßig dann gegeben, wenn er sich als Eigentümer eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks gegen eine bauplanerische Festsetzung wendet, die unmittelbar sein Grundstück betrifft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. August 2000, NVwZ 2000, 1413 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.03.2009 - 14 CS 08.3017

    Nachbarrechtsstreit

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Allenfalls bei einem erkennbaren Willen des Satzungsgebers, dass Gebietsausweisungen in einem Bebauungsplan auch dem Schutz der jenseits der Gebietsgrenze liegenden benachbarten Bebauung dienen sollen, kann ein solcher gebietsübergreifender Erhaltungsanspruch eingreifen (s. OVG RP, Urteil vom 14. Januar 2000, BauR 2000, 527; BayVGH, Beschluss vom 24. März 2009 - 14 Cs 08.3017 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.08.2009 - 3 S 1057/09

    Zulassung eines Spielstättencenters im Gewerbegebiet im Wege einer Ausnahme nach …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2010 - 1 C 10852/09
    Soweit die Antragsteller unter Hinweis auf den Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 26. August 2009 (NVwZ-RR 2010, 45) einen Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines Baugebietes für sich in Anspruch nehmen wollen, gilt Entsprechendes.
  • BVerwG, 04.06.2008 - 4 BN 13.08

    Antragsbefugnis und Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren

  • BVerwG, 19.08.2003 - 4 BN 51.03

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen für das Vorliegen …

  • BVerwG, 07.01.2010 - 4 BN 36.09

    Antragsbefugnis bei Normenkontrollverfahren

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2000 - 1 A 11751/99

    Ausweisung eines eingeschränkten Gewerbegebiets

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.1985 - 10 C 13/84
  • VGH Bayern, 01.07.2009 - 14 ZB 07.1727

    Zulassungsantrag; ernstliche Zweifel; Divergenz; Verfahrensfehler; …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel im beschleunigten Verfahren; …

    August 2018, § 13a, Rn. 27; Spieß, in: Jäde/Stirnberger, BauGB, 9. Aufl. 2018, § 13a Rn. 2; auch: OVG RP, Urteil vom 24. Februar 2010 - 1 C 10852/09.OVG -, juris; VGH BW, Urteil vom 29. Oktober 2013 - 3 S 198/12 -, VBl.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.06.2018 - 1 C 11757/17

    Kein Bebauungsplan der Innenentwicklung außerhalb des Siedlungsbereichs einer …

    Zwar hat der Senat entschieden (vgl. Urteil vom 24. Februar 2010 - 1 C 10852/09 - juris), dass ein beschleunigtes Verfahren für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB auch bezüglich der Überplanung einer "Außenbereichsinsel im Innenbereich" zur Anwendung kommen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 2 D 36/09

    Anforderungen an eine hinreichende Abwägung im Zusammenhang mit der Aufstellung …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, BRS 62 Nr. 19 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 14. Juli 2010 - 2 B 637/10.NE -, juris Rn. 57 und 60 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 10. August 2010 - 1 KN 218/07 -, juris Rn. 100; OVG Rh.-Pf., Urteile vom 24. Februar 2010 - 1 C 10852/09 -, juris Rn. 37, und vom 20. Januar 2010 - 8 C 10725/09 -, BauR 2010, 1539 = juris Rn. 22; Bay. VGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - 15 N 07.1093 -, juris Rn. 21.
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